Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma
Kleidungsklassiker GBR
Fasanenring 45 90547 Stein



1. Einbeziehung in den Vertrag
Für alle Geschäfte zwischen der Firma Kleidungsklassiker GbR, Fasanenring 45, 90547 Stein, und ihren Kunden, die über den Online-Shop Kleidungsklassiker.de abgewickelt werden, gelten ausschließlich die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Soweit im Einzelfall durch Individualvereinbarung von den Bedingungen abgewichen werden soll, muss dies ausdrücklich schriftlich zwischen den Parteien vereinbart werden.



2. Zustandekommen des Vertrages
2.1. Der Vertrag kommt noch nicht durch die verbindliche Bestellung des Kunden zustande. Vielmehr muss dieser Bestellung erst eine entsprechende Auftragsbestätigung der Kleidungsklassiker GbR folgen, damit ein Vertrag zustande kommt.

2.2. In der Bestellung des Kunden liegt ein lediglich verbindliches Angebot an die Kleidungsklassiker GbR. Die Bestellung erfolgt via Internet mit der Online-Absendung der Bestellung an die Kleidungsklassiker GbR.

2.3. Die Annahme der Bestellung gegenüber dem Kunden erfolgt durch Übersendung einer Auftragsbestätigung an den Kunden via E-Mail.

Sobald der Kunde die Auftragsbestätigung der Kleidungsklassiker GbR erhalten hat, ist der Vertrag wirksam zustande gekommen.

2.4. Ein Vertrag kommt also nicht schon dadurch zustande, dass der Kunde eine Bestellung aufgibt. Die Darstellung der Waren im Online-Shop stellt in rechtlicher Hinsicht noch kein Angebot dar.



3. Rücktrittsrechte
3.1. Beide Parteien können vom Vertrag zurück treten, wenn die bestellte Ware nicht lieferbar ist.

3.2. Das gesetzliche Rücktrittsrecht des Kunden und sein Rückgaberecht bestehen zusätzlich.



4. Versandkosten
4.1. Kosten für den Versand der bestellten Ware werden dem Kunden nur dann berechnet, wenn der bestellte Warenwert unter Euro 150,00 liegt. (siehe dazu die entsprechenden Preisangaben)

4.2. Soweit Kosten berechnet werden, fällt grundsätzlich eine Pauschale je Paket bzw. Sendung an. Der Kunde kann Versandkosten jederzeit erfragen, oder unter der Rubrik Versandkosten welche bei jedem Artikel in der Anzeige zu finden ist, im Shop einsehen.

4.3. Fallen Versandkosten an und erfolgt die Anfrage des Kunden vor der Auftragsbestätigung durch die Firma Kleidungsklassiker GbR, wird zunächst die Auskunft erteilt.



5. Zahlungsmodalitäten
5.1. Die Fälligkeit des Kaufpreises tritt mit der Auftragsbestätigung ein.

5.2. Der Kaufpreis kann durch Vorkasse (Überweisung auf das Konto Nr. 1003114764 DKB Bank BLZ 12030000 mit Angabe der Bestellnummer)oder im PayPal Verfahren entrichtet werden. Das PayPal Verfahren bietet die Möglichkeit der gesicherten Lastschrift vom Girokonto und der Zahlung per Kreditkarte.



6. Lieferzeiten / Verzögerungen
6.1. Die Lieferzeit für im Online-Shop enthaltene Ware beträgt für Lieferungen innerhalb Deutschlands in der Regel acht Werktage.

6.2. Sämtliche Angaben über Lieferfristen werden ausdrücklich als unverbindlich anerkannt. Dies gilt nicht, wenn mit dem Kunden ein Liefertermin ausdrücklich verbindlich und schriftlich vereinbart wurde.

6.3. Bei Verzögerungen der Warenlieferung erhält der Kunde eine entsprechende zeitnahe Mitteilung.



7. Eigentumsvorbehalt
7.1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Kleidungsklassiker GbR.

7.2. Bei Zahlungsrückstand des Kunden hinsichtlich Kaufpreis und Nebenkosten oder Versandkosten von mehr als 10 Kalendertagen kann die Kleidungsklassiker GbR vom Vertrag zurück treten und Herausgabe der bereits angelieferten Ware vom Kunden verlangen.


8. Rückgabe statt Widerruf
8.1. Der Kunde hat anstelle des gesetzlichen Widerrufsrechtes nach §§ 312 d Abs.1 Satz 2, 356 BGB das Recht, die Ware an die Kleidungsklassiker GbR zurück zu geben (Rückgaberecht).

8.2. Soweit die Rückgabe vereinbart ist:

8.2.1. Durch die Rückgabe wird für beide Vertragsparteien die Verpflichtung begründet, alle erhaltenen Leistungen zurück zu geben und gezogene Nutzungen heraus zu geben, z.B. Wertersatz für die durch Ingebrauchnahme entstandene Verschlechterung zu leisten.

8.2.2. Der Kaufpreis wird nach Eingang der zurück gesendeten Ware bei der Kleidungsklassiker GbR und unverzüglich anschließender Überprüfung der Ware zurück erstattet, vorausgesetzt die Ware befindet sich in einem ordnungsgemäßen mit Originalverpackung versehenen Zustand. Getragene Ware, die in Gebrauch genommen wurde wird in jedem Fall nicht erstattet! Dabei weisen wir bereits jetzt daraufhin, dass bei Strickteilen eine sog. "Pillingbildung" nach entsprechender Tragezeit nicht als Grund zur Reklamation und damit auch nicht als anerkanntes Rückgaberecht betrachtet wird.

8.3. Die Ware kann innerhalb der Widerrufsfrist, die jedoch nicht vor Erhalt der Sache beginnt, und nur durch Rücksendung der Sache oder, wenn die Sache nicht als Paket versandt werden kann, durch Rücknahmeverlangen ausgeübt werden. § 355 Abs. 1 Satz 2 findet entsprechende Anwendung.



9. Haftung
9.1. Für zurechenbare Pflichtverletzungen, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, haftet die Kleidungsklassiker GbR uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen.

9.1. Für zurechenbare Pflichtverletzungen, die auf leichter Fahrlässigkeit beruhen, ist die Haftung der Kleidungsklassiker GbR eingeschränkt.

9.1.2. Für eine Haftung nach 12.1. ist die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht erforderlich.

9.1.3. Der Schaden ist ferner der Höhe nach auf den Betrag begrenzt, der üblicherweise in vergleichbaren Fällen eintritt.

9.1.4. Im Übrigen und über die Einschränkungen der Ziffern 12.1. bis 12.1.3. hinausgehend ist die Haftung ausgeschlossen.

9.1.5. Der Haftungsausschluss gilt nicht für Fälle der Tötung von Menschen, der Verletzung von deren Gesundheit oder deren Körper. In diesen Fällen gelten die gesetzlichen Regelungen.



10. Datenschutz
Die an die Kleidungsklassiker GbR übermittelten personenbezogenen Kundendaten werden entsprechend den deutschen gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz behandelt.

Diese Daten werden nur zur Abwicklung der abgeschlossenen Verträge benötigt und auch nur zu diesem Zweck gespeichert und verwendet.



11. Anwendbares nationales Recht
11.1. Für die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Kunden und der Kleidungsklassiker GbR gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

11.2. Die Geltung des UN-Kaufrechtes wird ausgeschlossen.

11.3. Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten Nürnberg/Fürth. Dies gilt auch dann, wenn der Kunde seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder der Wohnsitz nicht zu ermitteln ist.



12. Salvatorische Klausel
12.1. Sollten einzelne oder mehrere Regelungen in diesen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein oder werden, oder sollten die Parteien feststellen, dass Regelungslücken vorhanden sind, so bleibt der Bestand des Vertrages im Übrigen hiervon unberührt.

12.2. Die Parteien sind sich darüber einig, dass unwirksame Teile der Geschäftsbedingungen und Regelungslücken durch rechtswirksame Regelungen ersetzt bzw. ausgefüllt werden, die dem wirtschaftlichen Gehalt der unwirksamen Regelung und des Gesamtvertrages am nächsten kommen.


Stand 01.12.2008


  © Shopsystem CosmoShop by Zaunz Publishing GmbH S V9.2